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Fachtagung „Landesinitiative Rückkehr" 2021

Am 25. und 26. November 2021 fand zum 16. Mal die Fachtagung "Landesinitiative Rückkehr" (LI) statt. Veranstalter war das "Kompetenzzentrum Rückkehr" (KR) des Diakonischen Werkes der Evangelischen Kirchenkreise Trier und Simmern-Trarbach. Nachdem die Fachtagung zum 15-jährigen Jubiläum 2020 nur Online durchgeführt werden konnte, fand die Veranstaltung in diesem Jahr unter Beachtung der aktuellen Coronaverordnungen wieder in Präsenz statt, was von den Teilnehmenden außerordentlich positiv aufgenommen wurde.

Neben dem zu Beginn der Veranstaltung online zugeschalteten Vertreter des Ministeriums für Familie, Frauen, Kultur und Integration (MFFKI) des Landes Rheinland-Pfalz, Dr. Daniel Asche, begrüßte der Geschäftsführer des Diakonischen Werkes, Carsten Stumpenhorst, Vertreter*innen der Aufsichts- und Dienstleistungs-Direktion (ADD), ca. 30 Rückkehrberater*innen aus den Kreisen und kreisfreien Städten und den IOM- Rückkehrberatungsstellen in Rheinland-Pfalz, Vertreter*innen von Wohlfahrtsverbänden, vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF), der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) sowie Referenten*innen aus der Praxis.

Dr. Daniel Asche, Leiter der Abteilung 72 "Integration und Migration" sprach das Grußwort und dankte dem Kompetenzzentrum Rückkehr für die Ausrichtung der Veranstaltung. Friedrich Einwich, Projektleiter des "Kompetenzzentrum Rückkehr", stellte die Angebote und Leistungen der Beratungsstelle für Behörden und NGO's in RLP und Thüringen vor, zeigte die Rückkehrerzahlen vergangener Jahre auf und kündigte die Termine für die Praxisnetzwerktreffen im März 2022 an: 21. und 23. März.

Frank-Peter Wagner von der Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende in Trier berichtete über den aktuellen Sachstand bei der Flüchtlingsaufnahme, über die Veränderungen bei den Herkunftsländern und über die Kapazitäten bei der Aufnahme von Flüchtlingen. Erhöhte Zugangszahlen in Verbindung mit steigenden Corona-Zahlen stellen alle Erstaufnahmeeinrichtungen (AfA's) vor große Herausforderungen. Annika Schwendemann von der IOM stellte die Aktivitäten von IOM in den Erstaufnahme-Einrichtungen vor. Seit Mai 2020 gibt es die IOM-Rückkehrberatungsstellen in den AfA's. Zum Abschluss des Blicks auf Rheinland-Pfalz stellten Andreas Drubba von der Stadt Mainz und Behrouz Asadi von den Maltesern Mainz das Mainzer Rückkehrberatungsmodell vor. Über jeden Rückkehrfall wird in einem "Dreigestirn" aus Ausländerbehörde, Sozialamt und Maltesern entschieden.

Die eingeladenen Länder-Referenten*innen sorgten mit aktuellen Berichten über ihre Erfahrungen vor Ort für interessante- oft nicht bekannte - Einblicke in mögliche Rückkehrländer. Zunächst gewährte Sören Faika von der Deutsch-Iranischen Beratung GmbH einen intensiven Einblick in die Situation im Iran. Vielen Rückkehrberater*innen wurde klar, dass der Iran ein sehr heterogenes Land ist, und es aufgrund geschichtlicher Hintergründe etliche Anlässe gibt, das Land zu verlassen. Unter den herrschenden Bedingungen ist die Entscheidung zu einer Rückkehr schwierig, auch wenn sie finanziell unterstützt wird. Dr. Reinhard Erös von der Kinderhilfe Afghanistan versuchte Antworten zu geben auf die Frage "Quo Vadis Afghanistan" nach dem Rückzug der NATO. Für die Schulen, Universitäten und Krankenhäuser, die Dr. Erös in den Talibangebieten betreibt, mussten organisatorische Anpassungen vorgenommen werden, aber die Projekte laufen gut weiter. Humanitäre Hilfe ist grundsätzlich an vielen Stellen notwendig.

Der zweite Tag begann mit einer Präsentation von Prof. Dirk van den Boom über die Angebote von IntegPlan. Lisa Wagener, Reintegrationsscout der GIZ, zeigte die Unterstützungsmöglichkeiten des Scouts für Rückkehrberater*innen auf. Ferner gab es eine kurze Vorstellung der in Rheinland-Pfalz angebotenen Reintegrations-Vorbereitungskurse. Volker Muras, Bewilligungszentrum des BAMF in Gießen stellte das neue AMIF-Programm der EU vor. Der neue Fond ist viel besser ausgestattet als der Vorgänger-AMIF, auch für Rückkehrprojekte stehen ausreichend Mittel zur Verfügung.

Eine Podiumsdiskussion brachte verschiedene Perspektiven in der Rückkehrarbeit hervor und führte zu zwei übereinstimmend geteilten Erkenntnissen. Die ABHs engagieren sich durchaus im Bereich der Rückehrberatung auch vor dem Hintergrund, dass diese eine mit mehr Gestaltungsspielraum ausgestattete Alternative zur ordnungspolitischen Zwangsmaßnahme "Abschiebung" darstellt. Ferner sollte die Landesinitiative Rückkehr nicht gekürzt oder sogar abgeschafft werden, denn sie ist das einzige Instrument um kurzfristig und flexibel auf Rückkehrwünsche eingehen zu können.

Karin Leukefeld als akkreditierte Journalistin für Syrien, die erst kürzlich aus Syrien - wo sie auch in den letzten Jahren immer knapp die Hälfte des Jahres verbracht hat - zurückgekehrt war, zeigte eindrucksvoll das dortige Spannungsfeld auf: Gekämpft wird nur noch an wenigen Stellen, aber ein Ende der Spannungen und eine Zurücknahme der Sanktionen sieht sie in weiter Ferne. Für Rückkehrende als Binnenvertriebene oder aus den umliegenden Ländern ist es schwer, Fuß zu fassen, da es kaum Erwerbsmöglichkeiten gibt und die Preise für Güter des täglichen Lebens extrem gestiegen sind. Nur eine Rücknahme der entsprechenden Sanktionen könnte zu einem kleinen Wachstum führen.

Mit vielen neuen Informationen rund um das Thema Rückkehr traten die Rückkehrberater*innen aus Behörden und NGO`s am Freitagmittag die Heimreise an. Die ca. 50 Teilnehmenden - die Zahl der Teilnehmenden ging durch die am Tag vorher kurzfristige Verschärfung von 3G auf 2G um 25% zurück - stellten der Veranstaltung mit der Note 1,2 ein sehr gutes Gesamtergebnis aus.

Dieses Projekt wird durch Mittel der Bundesländer Rheinland Pfalz (MFFKI) und Thüringen (TMMJV) gefördert sowie aus Mitteln des Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds kofinanziert.


Text: F. Einwich