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Fachtagung "Landesinitiative Rückkehr" 2017

Am 09. und 10. November 2017 fand zum 12. Mal die Fachtagung „Landesinitiative Rückkehr“ statt. Schwerpunkte der Veranstaltung waren die Krisenländer Afghanistan und Pakistan und die daraus resultierenden Flüchtlingsströme sowie die Möglichkeiten einer geförderten Rückkehr in diese Herkunftsländer. Die Rückkehrpolitik des Bundesministeriums des Innern (BMI) des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) sowie die Rückkehrpolitik und die Ausrichtungen des Rheinland-Pfälzischen Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (MFFJIV) aus Mainz standen im Focus. Ferner wurden die aktuellen Förderprogramme und mögliche Änderungen/Ausweitungen präsentiert.

Organisiert wurde die Tagung vom "Kompetenzzentrum Rückkehr, Beratungsstelle Trier " beim Diakonischen Werk der Evangelischen Kirchenkreise Trier und Simmern-Trarbach.

Am ersten Tag begrüßte der Geschäftsführer des Diakonischen Werkes, Carsten Stumpenhorst, Vertreter von Bundes- und Landesministerien, Referenten von IOM, BAMF und anderen Einrichtungen, zahlreiche Rückkehrberater/-innen aus den Kreisen und kreisfreien Städten in Rheinland-Pfalz sowie Vertreter von Wohlfahrtsverbänden.

Dr. Elias Bender vom Landesministerium MFFJIV betonte, dass die geförderte Rückkehr ein fester Bestandteil der Landespolitik von Rheinland-Pfalz ist und bleiben wird. Die Förderrichtlinien wurden dem aktuellen Bedarf angepasst (z.B. Förderung einer freiwilligen Ausreise in das Zielland Syrien in besonderen Einzelfällen), die Antragsstellung für Landesinitiative-Mittel wurde überarbeitet und die Fortbildungsmöglichkeiten für Mitarbeitende in der Rückkehrberatung wurden erweitert.

Im Anschluss daran berichteten Friedrich Einwich, Dr. Aleksandra Pistalo und Viktoria Künnemann über die Arbeit der Beratungsstelle Trier und der Beratungsstelle Magdeburg des "Kompetenzzentrum Rückkehr".

Frank-Peter Wagner von der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) zeigte auf, wie sich die Landschaft der Erstaufnahmeeinrichtungen im Land RLP verändert hat und welche Neuerungen es geben wird. Er zeigt auch auf, welche neuen Herkunftsländer es für Rheinland-Pfalz gibt. Das stellt auch die Kommunen vor neue Herausforderungen.

Wolfgang Nieter (BMI) berichtete über die verstärkten Aktivitäten im Bereich Rückkehr, über die Änderungen/Erweiterungen in den Förderprogrammen ab 2018 und stellte die Webseite "Returning from Germany" vor.

Dr. Bernhard Braune (BMZ) zeigte die Schwerpunkte des Programms "Perspektive Heimat - zurück mit Zukunft" auf. Schwerpunkt 1 sind die die Aktivitäten im Inland, z.B. die Reintegrationsscouts. Schwerpunkte 2 und 3 sind die Aktivitäten in den Herkunftsländern, wie z.B. die Angebote in den Migrationsberatungszentren und die Maßnahmen zur Reintegrationsunterstützungen.

Dr. Reinhard Erös von der Kinderhilfe Afghanistan, ein Praktiker mit 30 Jahren Arbeitserfahrung in Afghanistan, fesselte mit seinen Ausführungen zur Situation am Hindukusch und den Fluchtursachen. Er zeigte die Fehler in der Politik der USA und der EU auf und gab Impulse, was man jungen Afghanen hier in Deutschland beibringen und mitgeben muss, damit eine Rückkehr nachhaltig und in Würde erfolgen kann.

Zum Abschluss des ersten Tages referierte Celia Carmona Gutierrez vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) über das Reintegrationsprogramm ERIN. Dieses Programm hat sich sehr gut entwickelt, auch in Afghanistan. Sie stellte einige gelungene Reintegrationsmaßnahmen vor.

Der zweite Tag startete mit den Ausführungen von Andreas Haverkamp (BAMF) über das Ankunftszentrum in Trier. Er skizzierte zunächst kurz die Arbeitsteilung im Flüchtlingsmanagement, stellte dann das Team des Ankunftszentrums vor und zeigte die Ergebnisse auf.

Anschließend stellten Matthias Peter Ahr und Nathalie Kasparek von der "International Organisation of Migration (IOM)" Rückkehrprogramme vor und unterlegten diese mit Zahlen und Fakten.

Zum Abschluss der Tagung referierte Ulrich Delius (Gesellschaft für bedrohte Völker e.V.) über die aktuelle Situation in Pakistan. Er mahnte, dass Pakistan als Atommacht von der Politik stark unbeachtet bleibt, dass man aber - wenn man nach einer Lösung für Afghanistan sucht - auch Pakistan mit einbeziehen muss.

Ferner zeigte er auf, welche Volksgruppen zu den Flüchtlingen gehören, die sich auf den Weg nach Europa machen, und warum.

Am frühen Nachmittag verabschiedete Carsten Stumpenhorst die Teilnehmenden. Es waren 30 der 36 kommunalen Gebietskörperschaften aus RLP vertreten.